Suchergebnisse

ZusammenfassungDer Begriff der Nachhaltigkeit wird inzwischen inflationär verwendet und dient zur Begründung zahlreicher Maßnahmen und Vorgehensweisen. Der Begriff wird auch in der Altersvorsorge zahlreich verwendet. Der Beitrag will der Frage nachgehen, welche Aussagekraft er im Allgemeinen und speziell für die Altersvorsorge hat. Es wird untersucht, ob und inwieweit sich der Begriff als Zielvorstellung eignet und welche konkreten Maßstäbe und Handlungsanleitungen sich aus ihm für die Altersvorsorge herleiten lassen. Es wird auch kritisch zur Verankerung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes im primären EU-Recht und im Grundgesetz Stellung genommen. Insgesamt ergibt sich, dass die Diskussion zur Nachhaltigkeit zwar sinnvoll und wertvoll ist; sie kann aber ein abwägendes Nachdenken über die Fragen der Alterssicherung nicht ersetzen und liefert dafür auch nicht genügend konkreten Inhalt.

In der europäischen Sozialpolitik spielt die Offene Methode der Koordinierung eine erheblich Rolle. Von den einen wird sie als einzige Perspektive für Fortschritt in der europäischen Sozialpolitik gepriesen und von den anderen als Angriff auf die Souveränität der Mitgliedstaaten oder gar als Rechtsangleichung durch die Hintertür kritisiert. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Grundlagen und den Hintergründen der Offenen Methode der Koordinierung. Zunächst betrachtet der Beitrag die historische Entwicklung und geht auf die Grundlagen des EG-Vertrags bzw. des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ein. Anschließend wird die Lissabon-Strategie und das Weißbuch des "Europäischen Regierens" skizziert, in dem die Offene Methode der Koordinierung eingeführt wird. Es handelt sich hier um eine Strategie unterhalb der rechtlichen Angleichung, die sich im Rahmen der Ziele des Vertrags halten muss. Der Subsidiaritätsgrundsatz wird ebenso betont wie der Umstand, dass eine Umsetzung in Gesetzgebung durch die Mitgliedstaaten hier nur freiwillig erfolgt. Die Umsetzung der Offenen Methode der Koordinierung erfolgt, indem in einem Prozess unter den Mitgliedstaaten zunächst gemeinsame Zielvorgaben ermittelt und definiert werden. Die Mitgliedstaaten legen auch gemeinsam die anzuwendenden Messinstrumente fest. Dies ermöglicht dann ein Benchmarking. Der Beitrag skizziert diesen Prozess und zieht ein abschließendes Resümee. (ICB2)